Corona ist mit Sicherheit auch für Dich ein zentrales Thema.
Die politische Ausrichtung der Basis definiert sich nicht über die Kritik an den Corona-Maßnahmen.
Vielmehr hat die Corona-Politik unser politisches System entscheidend geändert und die Mängel sind unübersehbar.
Deshalb verstehen wir diese Krise überwiegend als eine politische und nachrangig als eine medizinische.
Es existieren zwei elementare gesellschaftliche Prinzipien:
Die Solidarität als Integration und Bereitschaft zur gegenseitigen Unterstützung.
Die Konkurrenz als Abgrenzung und Bereitschaft zur gegenseitigen Ausbeutung.
Die Politik gestaltet die Gesellschaft mit einem willkürlich gewählten Verhältnis von Solidarität und Konkurrenz.
Durch die Regelung dieses Verhältnisses wird das soziale Verhalten gesteuert und soziale Strukturen werden geschaffen.
Die Funktionsweise eines Staates hängt mit der Ausgestaltung der Macht über diese Gesetzgebung zusammen.
Für eine Demokratie liegt per Definition diese Macht beim Volk.
Wir bei der Basis bezweifeln, dass aktuell die Macht demokratisch vom Volk ausgeht und sehen in der Corona-Politik
die fortgesetze Verdrängung der konstituierenden Institutionen zur Sicherung der bisherigen demokratischen Machtverhältnisse.
Die Tendenzen zu einer totalitären Machtausübung waren schon vor Corona ebenfalls weltweit erkennbar.
Doch die Corona-Politik ist eine unverhältnismäßige Grenzüberschreitung, welche ohne Widerstand unumkehrbar sein wird.
Durch den Appell zur Solidarität wird dabei ein Teil der Gesellschaft perfide missbraucht, die Umgestaltung der Machtverhältnisse zu unterstützen.
Mit Hilfe von Propaganda wird die Solidarität als moralisches Druckmittel in der Gesellschaft etabliert, auch gegen zutreffende Kritik an den Maßnahmen.
Die hohen, unverhältnismäßigen und unkompensierten individuellen Schäden der Maßnahmen zeigen aber deutlich, dass Solidarität nicht das Leitbild der Corona-Politik sein kann.
Die Schicksale sind nicht die selbstverständlichen Folgen einer undefinierten Pandemie, sondern Folgen willkürlich geschaffener Gesetze zugunsten von wirtschaftlicher Konkurrenz.
Innerhalb einer Gesellschaft werden immer Einzelpersonen oder abgeschlossene Gruppen existieren,
die sich solidarisch untereinander verhalten oder in Konkurrenz zueinander sind.
Es ist entscheidend mit welchen Gesetzen dieses soziale Verhalten geregelt wird.
Unser Grundgesetz beinhaltet vorsorglich mehrere Artikel, welche die Macht der Gesetzgebung unüberwindbar einschränken sollen.
Wenn aber die Institutionen der Gewaltenteilung die Beschränkung der Legitimation gemäß Grundgesetz nicht durchsetzen, handeln sie politisch anstatt neutral.
Die priviligierten Inhaber dieser Gewalt verhalten sich dann nicht mehr solidarisch mit dem Volk,
sondern in ideologischer oder wirtschaftlicher Konkurrenz dazu.
Rücksicht und Toleranz sind für die Mitglieder der Basis selbstverständlich und unwideruflicher Bestandteil unserer "Säule der Achtsamkeit".
Genauso betrachten wir Solidarität als notwendigen Bestandteil unserer Gesellschaft.
Wer jedoch von uns die Anerkennung der Corona-Maßnahmen und eine Impfung aus "Solidarität" fordert,
dem fehlen die Grundlagen um zu erkennen, dass in der aktuellen Situation die bei Weitem dringlichere Solidarität darin besteht gemeinsam die politische Verantwortung für den Fortbestand der fundamentalen demokratischen Strukturen zu tragen.
Nur wenn einseitige politische Machtverhältnisse aus den neutralen demokratischen Institutionen beseitigt sind,
können verhältnismäßige und sachliche Bewertungen von "Krisen"-Situation erfolgen.
Erst unter dieser Voraussetzung können effektive, notwendige Maßnahmen und eine solidarische Reaktion abgeleitet werden.
Die Corona-Politik dominiert uns seit mehr als eineinhalb Jahren und hat uns in subtilen, als alternativlos dargestellten Schritten immer mehr in unseren Rechten eingeschränkt, ohne begründete Einwände anzuerkennen.
Falls keine klare und angemessene Perspektive zur vollständigen Rücknahme der Corona-Gesetze festgelegt wird,
besteht die Gefahr der langfristigen Entwöhnung von demokratischen Grundrechten bzw. deren Relativierung durch die latente Ermächtigung der Regierung.
Auch in einer Krise ist die Funktionalität einer Demokratie elementar wichtig und darf nicht eingeschränkt werden.
Nur die Definition eines Notstands hat die Akzeptanz in der Bevölkerung geschaffen Macht abzugeben, in der Erwartung so die vermeintliche Not zu lindern.
